Interpane Entwicklungs- und Beratungsgesellschaft mbH & Co., Sohnreystraße 21, 37697 Lauenförde
Dem Benutzer des Programmes "HClient"
Interpane ist Inhaber der Urheberrechte und Eigentumsrechte an der Software wie auch an der beigefügten Dokumentation.
Interpane gestattet dem Kunden ein zeitlich beschränktes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht.
HClient steht auf CD-Rom zur Verfügung. Der Kunde ist berechtigt, es in seinem Betrieb zu kopieren und innerhalb des Betriebes an Mitarbeiter/-innen weiterzugeben mit der ausdrücklichen Auflage, daß eine weitere Verbreitung durch Mitarbeiter/-innen unterbleibt. Die Weitergabe an Dritte außerhalb des Betriebes des Kunden ist nicht erlaubt.
Nicht erlaubt ist das Anbieten dieses Programms nebst Dokumentation auf Internetseiten sowie Publikationen sämtlicher Art einschließlich CDs.
Der Kunde darf keinerlei Änderungen, Übersetzungen/Vervielfältigungen, Löschungen etc. vornehmen.
Bei erlaubter Weitergabe an Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen muß der Urheberrechtshinweis auf Interpane deutlich erkennbar sein.
Der Kunde darf die Software weder rückkompilieren noch rückassemblieren.
Für die Installation der Software ist ausschließlich die in der Dokumentation abgedruckte Installationsanleitung maßgeblich. Der Kunde hat für eine ordnungsgemäße Durchführung der Installation einschließlich der notwendigen Systemvoraussetzungen (Hardware und sonstige Software) zu sorgen.
Diese Vereinbarung läuft auf unbeschränkte Zeit und kann beidseits mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Im Kündigungsfall sind sämtliche gelieferten Softwareversionen einschließlich Dokumentationen von Kunden unverzüglich herauszugeben. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nicht.
Ein Anspruch auf Verbesserung der Software/Dokumentation oder Wartung besteht nicht, ebenso kein Anspruch auf Lieferung einer verbesserten Version (sogenannte Updates).
Interpane hat die Software und Dokumentation nach den anerkannten Regeln der Technik erstellt. Sollte die Software oder Dokumentation mangelbehaftet sein, wird Interpane die Software oder Dokumentation zurücknehmen, ohne daß ein Anspruch auf Neulieferung besteht. Interpane weist vorsorglich darauf hin, daß irgendeine Gewährleistung hinsichtlich Nutzung, Ergebnisse, Funktionsweise, Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Leistungsfähigkeit, Verlässlichkeit nicht übernommen wird. Da eine Beratung durch Nutzung der Software und Dokumentation nicht stattfinden, die Eingabe von Daten ohne Hilfestellung Interpanes durch den Kunden selbst erfolgt, entfällt auch jegliche Gewährleistung.
Die Haftung Interpanes für Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit, Verletzung von beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, insgesamt aus vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten ist im Hinblick auf die kostenlose Zurverfügungstellung ausgeschlossen. Vorsorglich weist Interpane darauf hin, daß im Falle einer rechtskräftig festgestellten gesetzlichen oder vertraglichen Haftung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gehaftet wird, auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen Interpanes, sofern nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhalt für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ausgeschlossen. Soweit dem Grunde nach eine Haftung eintritt, wird der Ersatzanspruch gegen Interpane auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt, also auf Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen einer Softwareüberlassung seitens Interpanes gerechnet werden muß.
Ausgenommen vom Haftungsausschluß sind gesetzliche Haftungsausschlüsse.
Der Kunde ist für die Sicherung von Daten selbst verantwortlich. Er hat deshalb täglich seine persönlichen Dokumente, Briefe etc. auf externe Speichermedien (Diskette, CD-Rom etc.) zu sichern.
Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das für Interpane zuständige Gericht.
Die Parteien sind sich einig, daß die Datenschutzerklärung Bestandteil dieser Vereinbarung ist.